Karin Evers-Meyer - Aktuelle Meldungen http://www.evers-meyer.de Karin Evers-Meyer - Aktuelle Meldungen de Thu, 08 Dec 2011 00:00:00 +0100 Erfolg für die Lebensmittel-Lobby http://www.evers-meyer.de/content/349651.php Die Bundesregierung hat sich im Verbraucherschutz erneut für die Lobbyisten der Unternehmen und gegen die Verbraucher entschieden. Thu, 08 Dec 2011 00:00:00 +0100 http://www.evers-meyer.de/content/349651.php Regierung ohne Konzept zur Kinderbetreuung http://www.evers-meyer.de/content/347050.php Der neue Plan der Regierung zum Betreuungsgeld ist keine Lösung des Problems. Fri, 11 Nov 2011 00:00:00 +0100 http://www.evers-meyer.de/content/347050.php Bundesregierung beim Mindestlohn erneut auf Wendekurs http://www.evers-meyer.de/content/346252.php Die Wende der Regierung beim Mindestlohn ist ein großer Erfolg für die SPD und macht die CDU wieder einmal zur Plagiats-Partei. Wed, 02 Nov 2011 00:00:00 +0100 http://www.evers-meyer.de/content/346252.php Euro nachhaltig stärken, Finanzmärkte regulieren http://www.evers-meyer.de/content/345844.php Beim Gipfel am Mittwoch in Brüssel haben die EU-Staaten zahlreiche Entscheidungen getroffen, um die gemeinsame Währung zu retten und den von der Krise betroffenen Ländern zu helfen. Was jetzt kommen muss, ist eine nachhaltige Lösung. Fri, 28 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.evers-meyer.de/content/345844.php Patientenbedürfnisse als Maßstab für medizinische Versorgung http://www.evers-meyer.de/content/343574.php Die Bundesregierung will die medizinische Versorgung an den Bedarf auf dem Land und in den Städten anpassen. Der Handlungsdruck ist groß. Mon, 26 Sep 2011 00:00:00 +0200 http://www.evers-meyer.de/content/343574.php Künstlersozialkasse profitiert von stabilen Beiträgen http://www.evers-meyer.de/content/342885.php Die Abgaben für die Künstlersozialversicherung bleiben auch im kommenden Jahr stabil. Der Beitragssatz beträgt weiter 3,9 Prozent. Das ist gut für alle, die Kunst machen oder verwerten. Und es ist gut für die Künstlersozialkasse. Thu, 15 Sep 2011 00:00:00 +0200 http://www.evers-meyer.de/content/342885.php Kein Konzept für Bundesfreiwilligendienst http://www.evers-meyer.de/content/335907.php Am 1.7.2011 ist der Bundesfreiwilligendienst (BFD) gestartet. Wie die Aussetzung der Wehrpflicht kam er übereilt und ohne ausreichendes Konzept. Da ist es kein Wunder, dass sich nun kaum Freiwillige für den BFD melden. Wed, 03 Aug 2011 00:00:00 +0200 http://www.evers-meyer.de/content/335907.php Bundestag entscheidet über Zulassung der PID http://www.evers-meyer.de/content/332833.php Heute entschied der Deutsche Bundestag über die Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID), im Ergebnis stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für eine begrenzte Zulassung dieser Methode. Künftig können Paare die PID unter strengen Voraussetzungen nutzen, wenn aufgrund ihrer genetischen Veranlagung die hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie ein schwerbehindertes Kind zur Welt bringen. Thu, 07 Jul 2011 00:00:00 +0200 http://www.evers-meyer.de/content/332833.php Keine Steuersenkung auf Pump http://www.evers-meyer.de/content/331237.php Trotz Eurokrise und einer Staatsverschuldung von mehr als 2 Billionen Euro plant die Koalition noch vor der Sommerpause den Beschluss von Steuersenkungen. Angesichts dieser hohen Schuldenbelastung wären das Steuersenkungen auf Pump. Mon, 27 Jun 2011 00:00:00 +0200 http://www.evers-meyer.de/content/331237.php Nationaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention enttäuschend http://www.evers-meyer.de/content/329994.php Gestern wurde der nationale Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention vorgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen. Der Aktionsplan dient der Umsetzung des am 26. März 2009 in Kraft getretenen Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention). Thu, 16 Jun 2011 00:00:00 +0200 http://www.evers-meyer.de/content/329994.php Atomausstieg und Energiewende längst überfällig http://www.evers-meyer.de/content/329390.php Die Bundeskanzlerin bemühte sich heute im Bundestag, ihre Kehrtwende in der Energiepolitik zu begründen. Glaubwürdigkeit sieht anders aus. Im Kern wird jetzt vollzogen, wofür SPD und Grüne bereits vor zehn Jahren den Grundstein legten. Thu, 09 Jun 2011 00:00:00 +0200 http://www.evers-meyer.de/content/329390.php Keine Vorbereitung auf EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit http://www.evers-meyer.de/content/326448.php Seit 1. Mai können Arbeitnehmer aus acht osteuropäische EU-Staaten ohne Einschärnkung in Deutschland arbeiten. Das ist grundsätzlich eine gute Sache. Allerdings nur, wenn es dabei nicht zu Lohndumping kommt. Wed, 11 May 2011 00:00:00 +0200 http://www.evers-meyer.de/content/326448.php Atompolitik: Schwarz-gelber Zickzackkurs ist unglaubwürdig http://www.evers-meyer.de/content/321847.php Die Bundesregierung hat nach der Reaktorkatastrophe in Japan eine beeindruckende Kehrtwende in der Atompolitik vollzogen. Was in ihren Augen bisher bisher unumstößlich war, die Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke, soll jetzt auf den Prüfstand. Thu, 24 Mar 2011 00:00:00 +0100 http://www.evers-meyer.de/content/321847.php Bildungspaket muss schnell bei Kindern und Jugendlichen ankommen http://www.evers-meyer.de/content/318895.php Am 25. Februar 2011 haben Bundestag und Bundesrat mehr Leistungen für bedürftige Kinder und Jugendliche beschlossen. Wichtig ist jetzt, dass das Geld auch schnell ankommt. Mon, 28 Feb 2011 00:00:00 +0100 http://www.evers-meyer.de/content/318895.php Jahreswirtschaftsbericht 2011: Wer profitiert vom Aufschwung? http://www.evers-meyer.de/content/146538.php Deutschland ist besser als andere Länder durch die Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen. Schon seit Sommer 2009 zeichnet sich eine Erholung ab. Aber der Aufschwung ist kein Selbstläufer. Die Regierung unternimmt nicht genug, um Wohlstand für die Zukunft zu sichern. Wed, 19 Jan 2011 00:00:00 +0100 http://www.evers-meyer.de/content/146538.php Bessere Kommunikationsmöglichkeiten für Soldaten im Einsatz gefordert http://www.evers-meyer.de/content/144156.php Karin Evers-Meyer hat bessere Telefon- und Internetverbindungen für Bundeswehrsoldaten im Einsatz gefordert. Anlass war die Debatte über den 51. Jahresbericht des Wehrbeauftragten im Bundestag. Mon, 20 Dec 2010 00:00:00 +0100 http://www.evers-meyer.de/content/144156.php Neue PISA-Studie gibt klares Signal: Gemeinsam Bildung ausbauen http://www.evers-meyer.de/content/143189.php Deutsche Schülerinnen und Schüler haben sich in der jüngsten PISA-Studie verbessert. Dennoch bleibt viel zu tun, bis unsere Schulen wieder zur internationalen Spitze gehören. Das schaffen wir nur, wenn Bund und Länder wieder gemeinsam für bessere Bildung eintreten. Thu, 09 Dec 2010 00:00:00 +0100 http://www.evers-meyer.de/content/143189.php Regierung führt Drei-Klassen-Medizin ein http://www.evers-meyer.de/content/139840.php 2011 tritt die Gesundheitsreform in Kraft. Sie bedeutet nicht nur höhere Beiträge für Versicherte und Arbeitgeber, sondern bereitet auch den Weg in die Drei-Klassen-Medizin. Fri, 12 Nov 2010 00:00:00 +0100 http://www.evers-meyer.de/content/139840.php Mit Bahn und Hafen in die Zukunft - jetzt investieren! http://www.evers-meyer.de/content/137869.php Im August 2012 wird Deutschlands Tiefwasserhafen, der JadeWeserPort in Wilhelmshaven in Betrieb gehen. Damit der Hafen ein wirtschaftlicher Erfolg wird, braucht er eine vernünftige Schienen-Anbindung. Tue, 26 Oct 2010 00:00:00 +0200 http://www.evers-meyer.de/content/137869.php Karin Evers-Meyer besucht Mutter-Kind-Kliniken http://www.evers-meyer.de/content/136957.php Die Mutter-Kind-Kliniken in Friesland haben immer weniger Patienten. Grund dafür ist die Genehmigungspraxis der Krankenkassen, die immer seltener Kuren für Familien bewilligen. Wed, 13 Oct 2010 00:00:00 +0200 http://www.evers-meyer.de/content/136957.php